Conrad Clemens: Wird die Immunität des Kultusministers aufgehoben?
Sachsens Kultusminister Clemens war mit dem Auto viel zu schnell unterwegs und wurde geblitzt. Nun droht ihm mehr als nur ein Bußgeld. Die Immunität des sächsischen Kultusministers Conrad Clemens (CDU) soll aufgehoben werden. Der Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten gab eine entsprechende Empfehlung, die als Entscheidung des Landtags gilt, sofern kein Abgeordneter binnen sieben Tagen widerspricht. Hintergrund ist, dass sich Clemens als Temposünder vor Gericht verantworten soll.
